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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Digitalpakt und Grundgesetzänderung

    Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Kinderrechte ins Grundgesetz

    Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über…

    Die Digitalisierung der deutschen Verwaltung wird nicht im dezentralen Ansatz gelingen. Daher sollen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung des Disclaimers „Demokratie gewinnt"

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Verwendung des Disclaimers ‚Demokratie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die Errichtung, den Betrieb und die…

    Bei der Registermodernisierung handelt es sich um das nächste Großprojekt in der deutschen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…

    1. Der Ministerrat nimmt die Information über den Stand der Verhandlungen über den beabsichtigten Staatsvertrag zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen:…

    1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz keinen Antrag auf Übernahme der sonstigen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtsorganisation in der Grundschule

    • Normen:VV DEU RP 20140408 9413 B - Tgb.-Nr. 1518/13;VVRP-223240-MBWWK-20140408-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Landesförderprogramm im Rahmen des EFRE 2021-2027 „Effizienzsteigerung…

    • Normen:EffInvest;EffInvest RP;VVRP-701100-MWVLW-20230829-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Grundsätze zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Forschung,…

    • Normen:VV DEU RP 20240406 8401;VVRP-707000-MWVLW-20240406-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Öffentlich-rechtliches System des Wissensaustauschs in der…

    • Normen:VV DEU RP 20240312 8506;VVRP-780100-MWVLW-20240312-02-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Förderung der Beratung in der Landwirtschaft

    • Normen:VV DEU RP 20240312 8506;VVRP-780100-MWVLW-20240312-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden…

    • Normen:VV DEU RP 20210923 WA;VVRP-213890-LReg-20210923-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung
  • Transparenz-Informationen

    Förderung des Schutzes von Weidetieren vor Schäden durch den Wolf (VV…

    • Normen:VV DEU RP 20240219 6146-0004#2023/0010-1401 2;VVRP-791100-MKUEM-20240219-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Zentrale Prüfung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20230726 2344-0001;VVRP-2344-0001-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung…

    • Normen:VV DEU RP 20201116 8707;VVRP-950000-MWVLW-20201116-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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