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  • Transparenz-Informationen

    Kostenverfügung (KostVfg) - Anlage: Kostenverfügung (KostVfg)

    • Normen:KostVfg;KostVfg RP;VVRP-340000-MJV-20140305-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Berichtspflichten in Strafsachen (BeStra)

    • Normen:BeStra;BeStra RP;VVRP-4107-4-1-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

    • Normen:RiStBV;RiStBV RP
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kostenansatz im automationsunterstützten Kostenberechnungsverfahren

    • Normen:VV DEU RP 19901211 5230a - 1 - 8/90;VVRP-5230a-1-8-90-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    100 Jahre Frauenwahlrecht

    Veranstaltungen anlässlich des Jubiläums, Bilanz und aktuelle Herausforderungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht

    Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Zweiter Paritätsbericht der Landesregierung -Politische Teilhabe von…

    Der Ministerrat beschließt den Zweiten Paritätsbericht – Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport