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-
Transparenz-Informationen
Förderung von Investitionen in den Radverkehr durch das Sonderprogramm…
- Normen:VV DEU RP 20210126 8704;VVRP-910900-MWVLW-20210126-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ausübung der Befugnisse im Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in…
- Normen:VV DEU RP 20040730 JM 9350-4-61;VVRP-313100-LReg-JM-20040730-SF;§ 74 Abs 2 IRG i. d. F. vom 24.06.1994
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung -
Transparenz-Informationen
Rechtsbehelfsbelehrungen nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz
- Normen:VV DEU RP 20141001 1223 - 1 - 9;VVRP-1223-1-9-MJV-SF;VwVfG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Mitteilung von Vorabentscheidungsersuchen sowie von Entscheidungen auf…
- Normen:VV DEU RP 20130911 9520 - 2 - 2;VVRP-9520-2-2-MJV-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abkürzungsverzeichnis des Bundes
- Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung des Bundes und der Länder über die Kosten in…
- Normen:VV DEU RP 19930728 9351 - 4 - 10/93;VVRP-9351-4-10-93-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…
Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fortschritte bei der Rückführungszentralisierung
Fortschritte und geplante Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung für Familie, Jugend, Integration und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der migrationspolitischen Maßnahmen der neuen…
Bewertung der Migrationspolitik des Bundes, Vorbereitungen zur Ertüchtigung der Ausländerbehörden angesichts der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Apotheken in der Krise: Konsequenzen des Koalitionsbruchs und…
Auswirkung des Koalitionsbruchs auf die Reformen zur Apothekenhonorar- und Strukturreform, Analyse der Konsequenzen…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Zentralisierung von Abschiebungen in Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Pläne zur Zentralisierung von Abschiebungen, Möglichkeiten der Länder und Kompetenzübernahme,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Belegung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim - Vollzug von…
Auslastung der Einrichtung, Belegung durch andere Bundesländer, Verhältnis der ausreisepflichtigen Personen und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages zur Beschleunigung von…
Beschluss des Rückführungsbeschleunigungsgesetzes, Vorbereitungen für die Umsetzung, Unterstützungsleistungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…
Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Rückkehr- und Reintegrationsberatung
Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Aufnahmeeinrichtungen, Anzahl beratener Migranten, Anzahl beratender…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Rückführungsstopp in den Iran
Rückführungsstopp von Menschen in den Iran aufgrund der dort herrschenden politischen Situation; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Deutlicher Anstieg der Asylbewerberzahlen in Rheinland-Pfalz
Unterbringungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Herkunftsländer und Migrationsrouten sowie Alters- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
73. Sitzung des Ältestenrats
Tagesordnung: Aktuelle Maßnahmen der Landesregierung nach der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…
Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz