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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungsstand AI-Act

    Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zur 21. Verbraucherschutzministerkonferenz

    Berichterstattung der Landesregierung zur 21. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 21. bis zum 23. Mai 2025 im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bericht Jugend- und Familienministerkonferenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Fortschritte bei der Rückführungszentralisierung

    Fortschritte und geplante Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung für Familie, Jugend, Integration und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Koordinierung Kinderschutzdienste

    Personalausstattung der Beratungsstelle, Maßnahmen zur Verbesserung der Koordinierung der Kinderschutzdienste sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Internationaler Tag der Familie 2025 in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der migrationspolitischen Maßnahmen der neuen…

    Bewertung der Migrationspolitik des Bundes, Vorbereitungen zur Ertüchtigung der Ausländerbehörden angesichts der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1239 zur Umsetzung des sogenannten "maritime Single Window" in einem Meldeportal

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Legistik in der Gesetzgebung: Ausbildung, Qualität und Bürokratieabbau

    Bedeutung der Legistik für die Gesetzgebung, Umfang legistischer Grundlagen in der juristischen Ausbildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand zur Umsetzung der Wasserstoff-Roadmap für…

    Umsetzungsmaßnahmen und Zwischenschritte der in der Wasserstoffstudie 2022 aufgestellten Roadmap, Schließung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Probleme mit der eRechnung

    Bestrebungen hinsichtlich des Verzichtes der eRechnung bis zum spätest möglichen Zeitpunkt; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Einhaltung der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) in Bezug auf…

    Einhaltung der Regelung besonders im Hinblick auf Versammlungsstätten im Freien, Sportstadien und Freisportanlagen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rolle und Zukunft der Realschulen Plus in einem differenzierten…

    Herausforderung für Schulen seit Gründung der Schulform Realschule Plus, Bewertung der Entwicklung der Schulform,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung GaFöG bzgl. Rechtsanspruch in den Ferien

    Stellungnahme zur vorgesehenen Umsetzung des Rechtsanspruches einer Förderung der Ganztagsbetreuung in den Ferien;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Bioethik-Kommission zu Alternsforschung

    Sachstand zur Arbeit der Kommission, u.a. Zahl der Sitzungen, Mitglieder, Zwischenergebnisse sowie Bericht;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-pfälzische Berufsbetreuer und Vormünder erhalten mehr Geld

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Neuregelungen der Vergütung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit

    Namensänderung der bisherigen Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu Bundesinstitut für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Fortschritte der Verwaltungsdigitalisierung in Rheinland-Pfalz

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien insbesondere über…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Sitzung des IT-Planungsrat und Digitale Verwaltungscloud (DVC)

    Treffen des Rats im März 2025, Position der Teilnehmer zur Digitalen Verwaltungscloud (DVC); Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Erforderlicher Austausch von Komponenten für die…

    Betroffene Komponenten für die TI, Einschätzung eines Austauschs bis zum Ende des Jahres 2025 und daraus folgende…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit