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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung,…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr…

    Die Landesregierung bestimmt gemäß § 71 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahl-gesetzes als Wahltag für die nächsten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Gemeinsame Erklärung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, jeweils…

    Der Ministerrat stimmt dem Entwurf der Gemeinsamen Erklärung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, jeweils mit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Siebzehnten…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Siebzehnten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat beschließt, den Beschäftigten in der Altenpflege in Rheinland-Pfalz den nicht vom Bund finanzierten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Coronavirus

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entschließung des Bundesrates – Sicherstellung wettbewerbsfähiger…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung der Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)