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  • Transparenz-Informationen

    Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung…

    1. Der Ministerrat beschließt die „Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ vom…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fortgeltung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung…

    Der Ministerrat beschließt die Fortgeltung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2016: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrats ab dem 18. Mai 2016

    1. Der Ministerrat nimmt die Übersicht der Sitzungstermine des Ministerrates vom 18. Mai 2016 bis 31. Dezember 2016…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung…

    1. Der Ministerrat beschließt die „Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ vom…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2021: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrats ab dem 18. Mai 2021

    1. Der Ministerrat nimmt die Übersicht mit den Sitzungsterminen des Ministerrates vom 18. Mai 2021 bis 31. Dezember…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Beendigung der bestehenden Interministeriellen Arbeitsgruppen

    1. Der Ministerrat beschließt, dass die Arbeit der bestehenden Interministeriellen Arbeitsgruppen (IMA)…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 970. Sitzung des Bundesrates am 21.09.2018

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO).

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Brexit Preparedness

    Der Ministerrat beschließt, eine Abteilungsleiterkonferenz „Brexit Preparedness" einzusetzen. Diese Konferenz…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand des…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)