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  • Transparenz-Informationen

    Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten

    Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Modellversuche im Rahmen der dualen Ausbildung

    Maßnahmen zur Präsenz des Handwerks in der Schulbildung, Förderung von Schulklassenbesuchen in Betriebe oder…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB

    Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die…

    Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Neue Ausstellung Hambacher Schloss

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über kommende Ausstellungen

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Krieg in der Ukraine und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in…

    Fluchtaufnahme, Informationen und Hilfen für Privatpersonen sowie Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Putins Krieg gegen die Ukraine - Aufnahme von Kriegsflüchtlingen

    Finanzielle Implikationen, Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sowie deren Versorgung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktivitäten der Landesregierung zur Abschaltung der französischen…

    Maßnahmen der Landesregierung zur Abschaltung grenznaher französischer Kernkraftwerke, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Starker Anstieg bei Asylzuwanderung ohne Ukrainebezug

    Asylentwicklung in Rheinland-Pfalz mit der Fokussierung auf Asylsuchende ohne Ukrainebezug; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz

    Tätigkeit der Zentralen Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung, Erfahrungen mit dem beschleunigten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes

    Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes

    Umsetzung des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes sowie geplante Bemühungen gegen Kinderarmut;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Tafeln

    Nachfrage, Lebensmittelpreise sowie Lebensmittelbeschaffung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aufzeigen deutsch-amerikanischer kultureller Verbindungen

    Straße der Amerikaauswanderer, Intensivierung der Zusammenarbeit mit South Carolina im Kulturbereich;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Deutsche Staatsphilharmonie RLP

    Personelle und finanzielle Ausstattung, Aufgaben und Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ziel- und bedarfsgerichteter Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus der…

    Beschaffung von Wohnraum, Integration in den Arbeitsmarkt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung