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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen…
Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bürgerbewegung "Pulse of Europe"
Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Türkischer Wahlkampf in Europa
Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Deutsch-französischer Ministerrat
Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz Tag 2019
Ausrichter Annweiler am Trifels, Finanzierung, Kostendeckung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.12.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Nachlese Messe "Gamescom" (Köln): Wirtschaftsfaktor Spieleentwicklung…
Bedeutung der Computerspiele-Branche für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Fördermaßnahmen, Präsenz der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2017Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mitflugzentralen
Angebot von Hobbypiloten zur Mitnahme von Reisenden, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2017Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei