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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Erweiterung der Zuständigkeit für Kontrollen gemäß § 42c WaffG auf die örtlichen Ordnungsbehörden…
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Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Konkretisierende Anpassungen im Katastrophenschutz für eine landesweite Vereinheitlichung im Katastrophenschutz: §…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Elfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidung des Integrationsministeriums,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Speyer, Worms sowie die Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis und im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz-Tag(e) in Neustadt 2025 und in der Zukunft
Pogrammgestaltung, Kosten sowie Sicherheitsvorkehrungen, Verzicht auf den traditionellen Festumzug, konzeptionelle…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.04.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…
Text des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
14.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…
u. a. Geschichtsbewusstsein und Förderung der Erinnerung, Minderheitenschutz, gesellschaftliche Teilhabe, Kultur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
21.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, u. a. Stärkung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags, u. a.…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrags hinsichtlich einer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
26.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die…
Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner…
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Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Meet a Jew
Unterstützung und Nachfrage des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
14.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen…
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
16.07.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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28.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2021, dienstliche Beurteilung für Beamte,…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei
…Datenformate:
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28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Filmförderung für den zweiten Teil von "Hiwwe wie Driwwe"
Medienförderung des Landes für zweiten Teil des Dokumentarfilms "Hiwwe wie Driwwe", Umfang der Förderung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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04.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei