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  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Kohäsionspolitische Initiative des Europäischen Ausschusses der…

    Der Ministerrat beschließt den Beitritt von Rheinland-Pfalz zur „CohesionAlliance“.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Tag der Deutschen Einheit 2017 in Mainz - Inhaltliche Präsentation des…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und stimmt den vorgeschlagenen Einzelpräsentationen zu…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 961. Sitzung des Bundesrates am 03.11.2017

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    13.09.2022
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    Sitzung des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf eines 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrages. Er bittet die Staatskanzlei, den…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Organisatorische Information zur Auswärtigen Ministerratssitzung am 4.…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat beschließt, im Hinblick auf den 30. Jahrestag des Flugunglücks von Ramstein die Gründung der…

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    13.09.2022
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    Staatskanzlei