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    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des…

    1.Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Durchführung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Durchführung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Durchführung der Coronavirus-Testverordnung (TestV-DVO).

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden

    1. Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Evaluation der Zielvereinbarungen mit den vier islamischen Verbänden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entschließung des Bundesrates: Schaffung eines…

    Mitte 2022 wurde das Bundesgesundheitsministerium von der Gesundheitsministerkonferenz beauftragt, eine…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Neufassung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung der…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwicklung der Artist Residency Schloss Balmoral unter der…

    Mit der Überführung der Artist Residency Schloss Balmoral in die Kunsthochschule Mainz hat sich die Einrichtung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags mit den Ländern Baden-Württemberg, Bayern,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…

    Der Ministerrat benennt Frau Dr. Christiane Liesenfeld, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, gemäß § 9 Abs.…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder: Beteiligung…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Schleswig-…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Neufassung des Vertrags zwischen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bund-Länder-Vereinbarung über die Förderung der anwendungsorientierten…

    Eine Beschlussfassung zur Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung an…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…

    Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. Der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur…

    Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit