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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über…

    Die Digitalisierung der deutschen Verwaltung wird nicht im dezentralen Ansatz gelingen. Daher sollen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Durchführung der sechsten Demografiewoche des Landes 2023

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung des Landes…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Transformation und Arbeitswelt

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Schulgeldfreiheit Gesundheitsberufe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Vorschlag für die Berufung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der…

    Der Ministerrat beschließt, den Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Verwaltungsausschuss der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht…

    Der Ministerrat benennt Frau Sybille Straßner, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abschluss einer gemeinsamen Absichtserklärung des Bundes und der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Einrichtung einer „Transformationsagentur“

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Durchführung der siebten Demografiewoche 2025

    Die Demografiewoche des Landes findet alle zwei Jahre statt. Die siebte Demografiewoche des Landes soll vom 3. bis…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Einführung und Betrieb einer zentralen Sensibilisierungsplattform für…

    Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz beabsichtigt für den…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Rheinland-Pfalz

    Die EU hat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Schiedsstelle nach…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abgabe der Federführung Governikus MultiMessenger (GMM)

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Berufung eines „Opferbeauftragten der Landesregierung“

    Der Ministerrat beruft Herrn Detlef Placzek zum „Opferbeauftragten der Landesregierung“ mit Wirkung vom 1. August…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung 2023/2024

    Anlässlich des Gedenkens zum 30. Jahrestag der Katastrophe von Ramstein im Jahr 2018 schuf die damalige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Verabschiedung der rlp-Digital-Governance

    Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023 die Digitalstrategie für das Land Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung