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  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2020

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…

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    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Grundstücksmarktbericht 2021 für den Bereich des Landes…

    Überblick über Immobilienmarkt in Rheinland-Pfalz, Teilmärkte bebaute, unbebaute Grundstücke, Wohnungs- und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Insolvenz der HNA Group – Auswirkungen auf die Wirtschaftsregion…

    Restrukturierung der chinesischen HNA Group, Folgen für die deutsche Tochtergesellschaft, Liquidität,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…

    Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…

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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs

    Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mögliche Verstaatlichung von HNA - Auswirkungen auf den Flughafen Hahn

    Verstaatlichung des Konzerns HNA seitens China, Rückgang der Passagier- und Frachtzahlen am Flughafen Hahn;…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weitere Entwicklung des Flughafens Hahn

    Zeitungsberichte über einen möglichen Abzug von Ryanair vom Flughafen Hahn, Erkenntnisse der Landesregierung…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung des Flughafen Hahn

    Negative Bilanz der Flughafen Hahn GmbH (FFHG) 2018, Betriebskostenzuschuss des Landes, Beurteilung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und…

    Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rückblick Weihnachten und Silvester 2020

    Einhaltung der Corona-Maßnahmen an Weihnachten und Silvester; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    KI-Kooperation im Kampf gegen das Verbrechen

    Kooperation des Bundes- und Landeskriminalamts mit dem Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in…

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    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einsatz von Multikoptern: Testlauf in Idar-Oberstein beginnt 2023

    Medienbericht über Test einer Multikopterstation in Idar-Oberstein, Einsatz der Elektroflieger im Rettungsdienst…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    5. Statusbericht des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz

    Ergebnisse des Statusberichts zur aktuellen Versorgung mit Breitbandnetzen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Städtebauliche Erneuerung / StädtebauförderungVerwaltungsvereinbarung…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Illegales Autorennen auf der A 61 bei Koblenz

    Medienberichte über illegales Autorennen auf der Autobahn A 61 am 31. Oktober 2020, Stand der Ermittlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie in Rheinland-Pfalz

    Durchführung einer bundesweiten Razzia gegen Konsumenten von Kinderpornographie am 4. November 2020,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Demonstration nach Gerüchten um angeblichen Kindesmissbrauch in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über eine Demonstration des Bündnis "Justice for Meryem" am…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport