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Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung pass-, ausweis- und…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung pass-, ausweis- und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urlaubsverordnung
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 29. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung…
1. Der Ministerrat beschließt die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung Hambacher Schloss
Der Ministerrat beruft Herrn Minister a. D. Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport) als Mitglied des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften.
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrageszwischen dem Freistaat Bayern und dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Gewährung…
Der Ministerrat beschließt die Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Gewährung staatlicher…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
VV Wiederaufbau RLP 2021
Der Ministerrat beschließt im Vorgriff auf die geplante Änderung der Verwaltungsvorschrift (VV) Wiederaufbau RLP…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport