Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- landesverordnung (7)
- verwaltungskosten (2)
- miete (2)
- gerichtsentscheidung (2)
- gebühr (2)
- vermessungsingenieur (1)
- umlegung (1)
- schuldenregel (1)
- schuldenbegrenzungsregel (1)
- schadensersatz (1)
- ministerium der justiz (1)
- mietverhältnis (1)
- mietrecht (1)
- mieterhöhung (1)
- mainz. stadt (1)
- landeshaushalt (1)
- konjunkturkomponente (1)
- kappungsgrenze (1)
- berufung rechtsmittel (1)
- baurecht (1)
- bauland (1)
- baugesetzbuch (1)
- ausführungsgesetz (1)
- amtsgericht (1)
Zeige 7 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse
Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften; Anlage: Verordnungsentwurf
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit; Anlage: Verordnungsentwurf
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…
Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter…
Rheinland-Pfalz nutzt die Möglichkeit nach § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen