Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Wirtschaft und Finanzen (227)
- Regierung und öffentlicher Sektor (224)
- Regionen und Städte (105)
- Bevölkerung und Gesellschaft (39)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (30)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (18)
- Bildung, Kultur und Sport (15)
- Verkehr (14)
- Umwelt (14)
- Energie (13)
- Wissenschaft und Technologie (11)
- Gesundheit (10)
- Internationale Themen (6)
- Ministerratsbeschlüsse (249)
- Wesentliche Unternehmensdaten (180)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (171)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (114)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (26)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (19)
- Gutachten und Studien (6)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (3)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- unternehmensdaten (119)
- staatsbad (64)
- finanzen (64)
- bilanz (50)
- satz (49)
- fall (49)
- leistung (46)
- nummer (45)
- verwaltungsvorschrift (43)
- gewinn- und verlustrechnung (41)
- anwendung (41)
- anhang (41)
- rahmen (38)
- land (38)
- inkrafttreten (37)
- sinn (36)
- pcgk-bericht (36)
- berücksichtigung (34)
- änderung (33)
- fassung (33)
- anlage (33)
- bestimmung (30)
- durchführung (28)
- anspruch (28)
- regelung (26)
- maßgabe (26)
- artikel (26)
- maßnahme (25)
- grundsatz (25)
- gesetz (25)
- bezug (25)
- versorgung (24)
- person (24)
- landeshaushalt (24)
- beihilfe (24)
- soziale wohnraumförderung (23)
- höhe (23)
- einzelfall (23)
- staatsbäder (22)
- grund (22)
- beamter (22)
- art (22)
- zweck (21)
- zuwendungsbericht (21)
- verordnung (21)
- antrag (21)
- prüfung (20)
- kosten (20)
- isb (20)
- einrichtung (20)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Sechsunddreißigsten Landesverordnung über die Aufteilung…
Der Ministerrat beschließt die 36. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2017
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2017 und bittet die Staatskanzlei um Zuleitung an den Landtag.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung im Gemeinnützigkeitsrecht
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhöhung der Freigrenze des § 64 Absatz 3 Abgabenordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016-2021
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 bis 2021. Er beauftragt das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2019
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2019.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Landesbauordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur dritten Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Projektion Beamtenversorgung 2017-2066
Der Ministerrat nimmt den statistischen Bericht zur Projektion der Beamtenversorgung des Landes Rheinland-Pfalz für…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über den sozialen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Organisation des Besteuerungsverfahrens und Abgabe der…
Der Ministerrat beschließt, dass die Umsetzung der neuen umsatzsteuerlichen Anforderungen (insbesondere nach…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofes im…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Familienkassen zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023. Er beauftragt das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen