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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung nach § 19 Abs. 1 des Landesgesetzes über die…
Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ richtet sich ausdrücklich an…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes zur nachhaltigen Sicherstellung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_14.10.2025
Der Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und der Minister des Innern und für Sport berichten zum aktuellen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2026
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums des Innern…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport