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Transparenz-Informationen
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…
Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…
Weiterentwicklung der Qualität und der Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, Sicherstellung des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf der Landesverordnung
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…
Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Künstliche Intelligenz im Journalismus
Potenziale und Herausforderungen für Medienschaffende, Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Landkreise Ahrweiler, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Germersheim, Mainz-Bingen, Rhein-Pfalz-Kreis,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…
Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Förderrunde der Medienförderung RLP
Förderung von Medienprojekten aus Bereichen Audio- und audiovisuelle Werke, Games, Stipendien, Jury wählt Projekte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Ergänzung um Zuständigkeiten in den Bereichen Kraftstoffe und Heizöl, neuer Name: Landesverordnung über…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Schaffung einer einheitlichen Stelle gemäß europarechtlicher Anforderungen, Zentralisierung…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei