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  • Transparenz-Informationen

    Wie gefährlich sind IS-Rückkehrer

    Ausreise von insgesamt 18 Personen aus Rheinland-Pfalz nach Syrien und Irak, Rückkehr von drei mutmaßlichen…

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    Letzte Änderung:
    29.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln…

    Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht

    Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen salafistische Netzwerke

    Festnahmen und Hausdurchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz, Vereitelung von Anschlagsplänen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Tötung einer 21-jährigen Frau durch einen ausreisepflichtigen…

    Tatverdächtiger ausreisepflichtiger Asylsuchender aus Tunesien, Erkenntnisse der Landesregierung zur Tat;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    13 tote Polizisten in 12 Monaten

    Tod von 13 Polizeibeamten im Jahr 2018, Ursachen der Todesfälle, Tod während des Dienstes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen islamistisches Netzwerk auch in Rheinland-Pfalz

    Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen, Verdacht auf Unterstützung der radikalislamistischen Hamas;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.05.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Messer-Attacke in der Mainzer Innenstadt vom 18. März 2019

    Angriff auf einen Motorrad- und einen Fahrradfahrer; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Probleme bei der Auslieferung der Stimmzettel für die Europawahl

    Verzögerung der Auslieferung aufgrund des Herstellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    21.05.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Behörden ignorierten tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

    Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und anderer Behörden an Bundeskriminalamt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    21.05.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großes Diebesgut in Mainz sichergestellt

    Herkunft der sichergestellten Gegenstände aus diversen Wohnungs- und Fahrzeugeinbrüchen; Berichterstattung der…

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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Text der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (Teil 1 Allgemeine Bestimmungen, Teil 2 Ausbildung, Teil 3…

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    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand PASt Emmelshausen

    Aktueller Sachstand, Berücksichtigung der Debatten und der Menschen vor Ort, Einwände der Rettungskräfte…

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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    In Zweibrücken verhafteter Syrer schwer belastet

    Vorwürfe gegen den Festgenommenen (ehemaliger syrischer Geheimdienstmitarbeiter, Teilnahme an einer Folterung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…

    Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen

    Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport