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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Übertragung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Übertragung von weiteren Aufgaben…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Kreditanstalt für…
Der Ministerrat beschließt, Frau Staatsministerin Doris Ahnen zur Benennung als Mitglied des Verwaltungsrats der…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Data-Warehouse „CoRP“ zum Personalhaushalt
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. Die Daten zum Personalhaushalt des…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sechster Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Sechsten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 -…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Pensionsfond
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021…
1. Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Entwurf eines…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung; Ersatz…
Der Ministerrat beschließt den Ersatz des Mieter-/Vermieter-Modells durch das Deckungszuschuss-Modell. Er bittet…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens…
Der Ministerrat nimmt die Anlagerichtlinien für die Anlage von Mitteln des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die 34. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung von Landesverordnungen zur…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung von Landesverordnungen zur Übertragung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2014 und 2013
1. Der Ministerrat beschließt, Abschnitt I. der Vorlage als Stellung¬nahme der Landesregierung zum Jahresbericht…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit sowie des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Fünften Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 –…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen