Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Wirtschaft und Finanzen (188)
- Regierung und öffentlicher Sektor (185)
- Regionen und Städte (89)
- Bevölkerung und Gesellschaft (35)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (24)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (18)
- Bildung, Kultur und Sport (15)
- Verkehr (14)
- Umwelt (13)
- Energie (12)
- Wissenschaft und Technologie (11)
- Gesundheit (10)
- Internationale Themen (5)
- Ministerratsbeschlüsse (236)
- Wesentliche Unternehmensdaten (155)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (155)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (130)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (23)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (19)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (3)
- Gutachten und Studien (3)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- unternehmensdaten (100)
- finanzen (69)
- fall (60)
- nummer (58)
- satz (56)
- leistung (54)
- anlage (52)
- anwendung (48)
- verwaltungsvorschrift (46)
- land (46)
- staatsbad (45)
- rahmen (45)
- bestimmung (45)
- bilanz (43)
- gewinn- und verlustrechnung (41)
- änderung (40)
- sinn (38)
- anhang (36)
- vollzug (34)
- inkrafttreten (34)
- fassung (33)
- regelung (32)
- prüfung (32)
- maßnahme (32)
- durchführung (32)
- berücksichtigung (32)
- verwendung (31)
- stelle (31)
- pcgk-bericht (31)
- maßgabe (29)
- grund (29)
- zahlung (28)
- grundsatz (28)
- bezug (28)
- ablauf (28)
- zuwendung (27)
- einzelfall (27)
- anspruch (27)
- anforderung (27)
- verfahren (26)
- regel (26)
- höhe (26)
- gesetz (26)
- art (26)
- angabe (26)
- zweck (25)
- person (25)
- aufgabe (25)
- artikel (25)
- betrag (24)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2014
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Nachtragshaushalts…
1. Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2020
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2020.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fuhrparkmanagement
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis und bittet die Konferenz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Fünfunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die 35. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Doppelhaushalts 2019 und 2020
1. Der Ministerrat nimmt die vorgelegten Übersichten der Bauprogramme für die Jahre 2019 und 2020 zur Kenntnis und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Sechsunddreißigsten Landesverordnung über die Aufteilung…
Der Ministerrat beschließt die 36. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2017
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2017 und bittet die Staatskanzlei um Zuleitung an den Landtag.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung im Gemeinnützigkeitsrecht
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhöhung der Freigrenze des § 64 Absatz 3 Abgabenordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen