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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2014
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Nachtragshaushalts…
1. Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2020
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2020.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fuhrparkmanagement
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis und bittet die Konferenz…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Fünfunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die 35. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Doppelhaushalts 2019 und 2020
1. Der Ministerrat nimmt die vorgelegten Übersichten der Bauprogramme für die Jahre 2019 und 2020 zur Kenntnis und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Sechsunddreißigsten Landesverordnung über die Aufteilung…
Der Ministerrat beschließt die 36. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2017
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2017 und bittet die Staatskanzlei um Zuleitung an den Landtag.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung im Gemeinnützigkeitsrecht
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhöhung der Freigrenze des § 64 Absatz 3 Abgabenordnung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen