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Transparenz-Informationen
Umsetzung eines wichtigen Vorhabens des Bundes im Kontext der…
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes - LWindGG
Der Ausbau der Windenergienutzung ist im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen…
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Beratung über die Bewerbungsleitlinien und den Start des…
Der Ministerrat hat im Juni 2022 entschieden, dass die siebte rheinland-pfälzische Landesgartenschau im Jahr 2032…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wasserstoffprojekte in Rheinland-Pfalz mit Beteiligung des Landes
1. Der Ministerrat nimmt die von MKUEM, MWVLW und MWG vorgestellte Übersicht über den aktuellen Stand der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Vierte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) -…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
1. Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz…
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erhöhung des Finanzierungsbetrages der Landesgartenschau 2027 in…
1. Der Ministerrat beschließt einmalig eine Erhöhung des Landesanteils des für die Landesgartenschau (LGS) 2027 in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Programm EFRE 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…
Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…
1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erlass einer Landesverordnung über den Landesnahverkehrsplan
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über den
Landesnahverkehrsplan (LNVP) zur Kenntnis.
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt…
Veröffentlichung der Webseite klimaneutrales.rlp.de im Oktober 2023, Informationen zu Fördermöglichkeiten von EU,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität