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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über…
Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des…
Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher…
Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Förderung und Finanzierung des Hochstraßensystems in der Stadt…
Die Stadt Ludwigshafen plant in den nächsten Jahren das Hochstraßensystem, bestehend aus der Hochstraße Nord – HSN…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Stiftung „Historisches…
Die Stiftungssatzung des Historischen Museums der Pfalz in Speyer sieht nach § 6 Abs. 2 vor, dass zwei der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024…
Auf Grundlage der Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes wollen Bund und Länder…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Starkregenereignisse und Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport