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  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“

    Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen