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  • Transparenz-Informationen

    Kritik der Landespressekonferenz und des Deutschen…

    Einrichtung eines sogenannten "Newsrooms" bzw. Mediendienstes, Inhalte des Kommunikationskonzeptes;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei

    Mediendienst der Staatskanzlei zur direkten Kommunikation mit dem Bürger, Kritik des Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Hilfen für den privaten und kommunalen Wald

    Förderung der Wiederaufforstung im kommunalen und privaten Wald im Rahmen der GAK, zusätzliche Maßnahmen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Kreisentwicklungskonzepte für nachhaltige Strukturen im ländlichen…

    Ergänzung bestehender Angebote wie Projekte der Dorferneuerung und Städtebauförderung, Überbau für ganzheitliche…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Resozialisierung von Straftätern durch Zusammenarbeit mit…

    Anerkennungsvereinbarung mit der Forensisch Psychiatrischen Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Razzien gegen salafistische Netzwerke

    Festnahmen und Hausdurchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz, Vereitelung von Anschlagsplänen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zweitkorrektur im Staatsexamen

    Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (JAG) und der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung (JAPO), Gründe…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Razzia gegen islamistisches Netzwerk auch in Rheinland-Pfalz

    Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen, Verdacht auf Unterstützung der radikalislamistischen Hamas;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Probleme bei der Auslieferung der Stimmzettel für die Europawahl

    Verzögerung der Auslieferung aufgrund des Herstellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Behörden ignorierten tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

    Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und anderer Behörden an Bundeskriminalamt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weniger Täter-Opfer-Ausgleich

    Gründe für den Rückgang der Fallzahlen mit Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge

    Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in…

    Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Dringend Tatverdächtige auf freiem Fuß

    Aufgrund von Überlastung der Justiz aufgehobene Haftbefehle, Entlassung dringend Tatverdächtiger aus der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    dorf-test - Jugend mischt mit

    Studie des Landesjugendrings mit Jugendlichen zwischen 13 und 23 Jahren, Befragung zu Freizeit, Vereinen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    30 Jahre Maueröffnung – Veranstaltungen und Aktivitäten

    Von der Landesregierung bzw. der Landeszentrale für politische Bildung geplante Veranstaltungen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Koloniales Erbe und Raubkunst

    Umgang mit kolonialen Kunst- und Kulturgütern als Thema auf der ersten Sitzung der Kultur-Ministerkonferenz;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport