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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_05.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_05.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_05.08.2025

    Keine

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO)

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO) zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit den…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_19.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte_19.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Achten Staatsvertrag zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Achten Staatsvertrag zur Änderung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026

    1. Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2025/2026 in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes und ist mit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Fortschreibung der rlp-Digital-Governance zur Einrichtung eines IT-…

    1. Der Ministerrat beschließt, dass die IT-Ressortrunde die Rolle eines IT- Standardisierungsboards übernimmt.

    2.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bürokratieabbau durch Zusammenfassung der regelmäßigen…

    1. Die Berichtspflicht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung für die Landesverwaltung unter…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_26.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_26.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Ressortübergreifende Strategie zur Medienkompetenz

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_02.09.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_02.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_02.09.2025

    Keine Hinweise

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei