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Transparenz-Informationen
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Billigung der Verwaltungsvereinbarung des Bundes wegen…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur…
Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Gewährung staatlicher Finanzhilfen
Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern/Freistaaten Bayern,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Zehntes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…
Das Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG) regelt die Vollstreckung von Verwaltungsakten des Landes, der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber…
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sehen den Bedarf, die Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport und die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der…
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommt die Landesregierung der Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Staatssekretärs für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.
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- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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- Regionen und Städte
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