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Transparenz-Informationen
Verhältnis zwischen den Visegrádstaaten und der EU
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien aufgrund der Flüchtlingspolitik; Berichterstattung…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Transnationale Listen zur Europawahl 2019
Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beziehungen zu Tschechien nach der Präsidentenwahl
Kontakte und Partnerschaften zu Tschechien, Bewertung der aktuellen politischen Situation, Partnerschaft mit Region…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU
Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks
Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Europäische Säule sozialer Rechte
Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa
Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Eine Welt-Promotor*innen-Programm
Vernetzung von Akteuren der entwicklungspolitischen Arbeit, Ziele des Programms, Umsetzung, Beitrag der Promotoren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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17.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Demonstrationen in Kandel
Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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12.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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11.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht
Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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04.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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04.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
03.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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29.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Krisengipfel zur EU-Luftqualität
Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von…
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- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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26.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…
Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Frauen im rechten Milieu
Rolle der Frauen in diesem Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
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19.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport