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  • Transparenz-Informationen

    Neunter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2

    Der Bund stellte dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio.…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…

    Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsverordnung.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz

    Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556d…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz…

    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz (Mietpreisbremsenverordnung)

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 201a BauGB

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 558 Abs. 3 BGB…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2024/2025

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2024/2025

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zwischenstand Neubau des Landesuntersuchungsamt in Koblenz

    Medienberichte über Verzögerungen, rechtliche Auseinandersetzungen mit Handwerkern und Kostensteigerung beim Neubau…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    09.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…

    Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    4+1-Strategie für Landesliegenschaften

    Handlungsfelder Suffizienz, Dekarbonisierung der Wärmeerzeugung, und der Stromversorgung, Sanierung und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Antragsstau bei der ISB bei Projekten des Wohnungsbaus

    Zahl der zu bearbeitenden Anträge, Zeitspanne bis zur Entscheidung, Zahl der damit befassten Mitarbeitenden,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz noch zeitgemäß

    Anträge seit 2022, Bewilligungsstand, Bearbeitungszeit pro Arbeitsschritt, Bewilligungen bei vorzeitigem…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    VV Junges Wohnen - aktueller Stand

    Verwendung der Fördermittel, Umsetzungsstand, zeitlicher Aufwand, Mittel aus dem Programmjahr 2024; Bericht der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Altersgerechtes Wohnen

    Maßnahmen der Landesregierung, Förderprogramme für den Bau von barrierefreien und seniorengerechten Wohnungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Reduzierung von Baukosten

    Hamburger "Initiative kostenreduziertes Bauen", Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen