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  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_29.04.2025

    Die Wirtschaftsministerin informiert über den Großbrand im Trier Hafen.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaftsfaktor Radfahren in Rheinland-Pfalz

    Auftragsarbeit für den RVK 2024

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaftsfaktor Radfahren in Rheinland-Pfalz

    Auftragsarbeit für den Radverkehrskongreß 2024

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_13.05.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung des Finanzierungsbetrages der Landesgartenschau 2027 in…

    1. Der Ministerrat beschließt einmalig eine Erhöhung des Landesanteils des für die Landesgartenschau (LGS) 2027 in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tourismus im Pfälzer Wald

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025

    Der Ministerrat nimmt die Informationen zur geplanten „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung der digitalen Infrastrukturen in der Region Neustadt an der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Sechsten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Siebten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Siebten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der Behörden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    THG Bilanz G+V Jahresabschluss 2024 und CG Bericht

    THG Bilanz G+V Jahresabschluss 2024 und CG Bericht

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    3. Antrag nach § 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG), hier:…

    3. Antrag nach § 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG), hier: Errichtung einer Landstromanlage für…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Justiz;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer „Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 13.08.2022

    Fragen zum vermuteten Kerosinablass

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau