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    Entwicklung der Verkehrsverstöße in Rheinland-Pfalz

    Anschaffung neuer stationärer und mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen, Entwicklung der Zahl der Bußgeldbescheide;…

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    13.12.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit

    Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), intensivierter…

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    • Verkehr
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    13.11.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Darstellung der Auswirkungen des Verkaufs des Geschäftsanteils des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

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    04.10.2017
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    Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe

    Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…

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    29.06.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ergebnisse der China-Reise des Innenministers

    Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…

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    11.04.2017
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    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    27.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

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    23.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten

    Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…

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    14.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG

    Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…

    Thema:
    • Energie
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    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…

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    Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über…

    Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen…

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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

     

    2. Das Ministerium…

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    29.01.2025
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