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    Stand der Teilfortschreibung des LEP IV - künftige Steuerung der…

    Inhaltliche und zeitliche Umsetzung der geplanten Änderungen des LEP IV; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    02.06.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung

    Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.02.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG

    Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes - LWindGG

    Der Ausbau der Windenergienutzung ist im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    US-Präsenz in Rheinland-Pfalz und Fortführung des…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vierte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) -…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und…

    1. Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…

    Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    14.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
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    Letzte Änderung:
    14.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO

    Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.12.2024
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    Start des Flächenportals Erneuerbare Energien

    Ziel der Beschleunigung des Windkraftausbaus durch Planungshilfe, Transparenz der Ausschluss- und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    26.11.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fortschreibung der Flächennutzungspläne

    Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    25.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    10.11.2023
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der…

    Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur…

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    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    12.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des neuen Wind-an-Land Gesetzes zur Beschleunigung des…

    Inkrafttreten im Februar 2023, Ausbauziel 2 % der Landfläche bis 2032, Umsetzung des Gesetzes; Berichterstattung…

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    • Energie
    • Umwelt
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    14.02.2023
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    Ministerium des Innern und für Sport