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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gewalthilfegesetzes (GewHG) in Rheinland-Pfalz

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Umsetzung der Biotechnologieinitiative

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) und des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_01.07.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Programm EFRE 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    T. Investment BIS S.A. - Bilanz 2024

    Bilanz zum 31.12.2024

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2024

    Gewinn- und Verlustrechnung 2024

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP & Treibhausgassektorenstudie…

    Zur Überprüfung der Realisierbarkeit der Umsetzung des Klimaschutzziels, bis spätestens zum Jahr 2040 bilanziell…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Landesgesetzen zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des…

    Der Ministerrat beschließt die Durchführungsverordnung zum Gebäudeenergiegesetz.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_08.07.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Auskunft bzgl. REACT-EU Fördermittel EFRE RLP

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Beschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen…

    Beschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen parteipolitischer Neutralität und politischer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Rechtsakademie Trier - Wesentliche Daten für 2024 (Bilanz,…

    Wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung bzgl. der Kofinanzierung von…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_22.07.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Übersicht von Windenergieanlagen im Zuständigkeitsbereich der SGD Süd

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich von Windenergieanlagen im Zuständigkeitsbereich SGD Süd.

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Organigramm SGD Nord Stand 01.07.2025

    Organigramm Stand 01.07.2025

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_05.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO)

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO) zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport