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  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung der Pflege-Studiengänge

    Pflegeausbildung an der Universität und der Hochschule Trier; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes

    Medienberichte über geplante Änderungen am Direktzahlungen-Durchführungsgesetz auf Bundesebene, Kenntnisstand,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung des Wassercents für die Wiederherstellung von…

    Verwendung von Einnahmen aus dem Wassercent für die Sanierung von Weinbergmauern in Steillagen, Verbesserung des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen…

    Definition des geringen Versorgungsbedarfs abweichend von den Regelungen des Beschlusses des Gemeinsamen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenanter Kinderpornografie

    Forschungsvorhaben zur Auswertung von Kinderpornografie durch Künstliche Intelligenz, rechtliche Vorgaben beim…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesweit einmalige Hacker-Attacke auf Klinikverbund in…

    Angriff auf die Informationstechnologie eines Krankenhausverbundes in Rheinland-Pfalz und dem Saarland,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz

    Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitsvorfall durch Befall mit Schadsoftware bei…

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zum Sachstand

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhaus Kirn

    Presseberichte über geplante Schließung des Diakonie-Krankenhauses am Standort Kirn, Gespräche vor Ort mit…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der Hütten des Pfälzerwald-Vereins

    Keine Anerkennung der Tätigkeit in Pfälzerwald-Hütten als Ehrenamt durch die Rentenversicherung, Nachforderung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Beteiligungsprozess "Armut begegnen - gemeinsam handeln"

    Ergebnis der im Rahmen des Prozesses durchgeführten Praxisgespräche, Beteiligungsforen und -workshops;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen

    Bundesweit ca. 20.000 Todesfälle in Folge von vermeidbaren unerwünschten Ereignissen, Erkenntnisse für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    92. Gesundheitsministerkonferenz am 5./6. Juni 2019

    Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriffe auf die rheinland-pfälzische Infrastruktur

    Cybersicherheit und Datenschutz als Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Transformation, Cyberangriff auf…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landtag Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Vorsitz in der Kultus- und Europaministerkonferenz

    ab Herbst 2019 resp. Januar 2020, Definition von Europabildung, Akzentsetzung bei der grenzüberschreitenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…

    Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen