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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ressortübergreifende Strategie der rheinland-pfälzischen…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    1. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023; hier:…

    1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz…

    Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden-…

    1. Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahr 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte_13.05.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Staatskanzlei
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    Auswirkungen von Ganztagsschulen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Auswirkungen von Ganztagsschulen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Veröffentlichung eventueller Gehaltsabrechnungen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Veröffentlichung eventueller Gehaltsabrechnungen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterlagen Profildiskussion, Profiländerung Görres-Gymnasium Koblenz

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unterlagen Profildiskussion, Profiländerung Görres-Gymnasium…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Weichenstellungen für das Hambach-Jubiläum 2032

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunftslabor DLR Neustadt

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Tourismus im Pfälzer Wald

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025

    Der Ministerrat nimmt die Informationen zur geplanten „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Sechsten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Siebten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Siebten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der Behörden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung