Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Bevölkerung und Gesellschaft (95)
- Regierung und öffentlicher Sektor (90)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (76)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (28)
- Gesundheit (27)
- Regionen und Städte (10)
- Bildung, Kultur und Sport (9)
- Verkehr (7)
- Wissenschaft und Technologie (6)
- Wirtschaft und Finanzen (4)
- Umwelt (1)
- Internationale Themen (1)
- covid-19 (15)
- epidemie (14)
- justizvollzugsanstalt (13)
- ermittlungsverfahren (12)
- sexueller missbrauch (11)
- gerichtsverfahren (10)
- frau (10)
- kinderpornografie (9)
- rechtspflege (7)
- koblenz. stadt (7)
- kind (7)
- jugendstrafvollzug (7)
- infektionskrankheit (7)
- strafvollzug (6)
- rechtsextremismus (6)
- asylbewerber (6)
- freiheitsberaubung (5)
- durchsuchung (5)
- vergewaltigung (4)
- straftat (4)
- strafprozess (4)
- strafgesetzbuch (4)
- körperverletzung (4)
- kinder- und jugendkriminalität (4)
- justizministerkonferenz (4)
- jugendstrafrecht (4)
- jugendlicher (4)
- gerichtsentscheidung (4)
- festnahme (4)
- edenkoben. stadt kreis südliche weinstraße (4)
- cannabis (4)
- schwangerschaft (3)
- richter (3)
- resozialisierung (3)
- quarantäne (3)
- mädchen (3)
- landgericht (3)
- künstliche intelligenz (3)
- kandel. stadt kreis germersheim (3)
- it-kriminalität (3)
- gewaltkriminalität (3)
- gericht (3)
- freiheitsstrafe (3)
- flüchtling (3)
- diez. stadt rhein-lahn-kreis (3)
- bundestagsabgeordneter (3)
- bundesgesetz (3)
- aufenthaltsgesetz (3)
- amtsgericht (3)
- abschiebung (3)
-
Transparenz-Informationen
Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft über mögliche Missstände…
Medienbericht über Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft aufgrund von Missständen in Mainzer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Musterfeststellungsklage
Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gegen ungewollte…
Verpflichtung zur Übermittlung von am Telefon geschlossenen Verträgen in Schriftform an den betroffenen Verbraucher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Pflegebedürftige von Pfleger in Bayern getötet
Medienberichte über Verdacht der Tötung einer Rentnerin durch einen Pfleger, Verdacht von weiteren Morden mit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Paragraf 219 a Strafgesetzbuch
Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation von Müttern und Schwangeren im Strafvollzug
Anzahl der Schwangeren, Verteilung auf die Strafanstalten, Unterbringung von Müttern mit Kindern; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg Sexualstraftaten
Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen…
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser wegen des Verdachts…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Falschangaben von Asylbewerbern unter Strafe stellen
Bitte der Konferenz der Justizminister an die Innenministerkonferenz um Prüfung, wie diese Strafbarkeitslücke…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Vergewaltigung im Besucherraum der Justizvollzugsanstalt Diez, Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Presseberichterstattung über eine Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez, Ermittlungsverfahren der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Bioethik-Kommission zu Alternsforschung
Sachstand zur Arbeit der Kommission, u.a. Zahl der Sitzungen, Mitglieder, Zwischenergebnisse sowie Bericht;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesweite Wohnungsdurchsuchungen wegen des Verdachts des Besitzes…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss insbesondere zu bereits zuvor auffälligen Personen, zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Messerattacke in der Psychiatrie des Pfalzklinikums Klingenmünster
Tathergang, Sicherheitsvorkehrungen, Konsequenzen des Vorfalls für den Täter, Rückführungsvorhaben;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz