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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes,…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung bzgl. der Kofinanzierung von…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundes- und Europaangelegenheiten_22.07.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz

    Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2024

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2024".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Wasserrechtliche Erlaubnisse Beilstein

    Anfrage nach dem LTranspG zur Wasserrechtlichen Erlaubnis für Anleger Beilstein

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage Baumaßnahme Hangbefestigung Bahndamm Daadenbach

    Anfrage auf Vorlage von Unterlagen zu den Baumaßnahmen Hangbefestigung Bahndamm Daadenbach

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…

    Der Ministerrat billigt die Unterzeichnung des Änderungsvertrags des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bundes- und Europaangelegenheiten_05.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_19.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_19.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Staatssekretärin im Ministerium für Bildung zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts 2025 August (3)

    Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand August (3)

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pädagogisches Landesinstitut
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundes- und Europaangelegenheiten_26.08.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Auskunft zum islamischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen…

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Auskunft zum islamischen Religionsunterricht an öffentlichen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2023

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Zahl der Angriffe auf Mitarbeiter Ihrer Behörde in 2023".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung