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    Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;hier: Bundesratsdrucksachen…

    Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stand der Planungen zum Bau der Mittelrheinbrücke

    Konkrete Planungsschritte, Kosten für die Planung und den Bau, Kostenträger, geplanter Fertigstellungstermin;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Untersuchungen des Landesrechnungshofes beim Landessportbund

    Inhalte und Ergebnisse des Rechnungshofberichts, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bestandserhaltung von Archiven und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz

    Erhebung des Sachstands im Jahr 2015, aktuelle Maßnahmen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln

    Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des rheinland-pfälzischen "Entwicklungsprogramms…

    Notifizierung der Ex-post-Bewertung gegenüber die Europäischen Kommission, Veröffentlichung auf den Internetseiten…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reichsbürger unter Terrorverdacht

    Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…

    Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung

    Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen zum Klimaschutz nach der UN-Klimakonferenz 2016

    Bewertung des Klimaschutzplans 2050 der Landesregierung, Teilnahme von Umweltministerin Höfken an der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    10.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Neue Gefahren für Rheinland-Pfalz durch französische AKW?

    Abschaltung von 21 Kernkraftwerken durch den französischen Energiekonzern EdF Mitte Oktober, Gründe, mögliche…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Pressefreiheit und freie Berichterstattung

    Kongress der ENF-Fraktion ("Europa der Nationen und der Freiheit") im EU-Parlament am 21. Januar 2017 in Koblenz,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Nationaler Digitalgipfel

    Digitalgipfel als Folgeformat des seit 2006 bestehenden IT-Gipfels, Austragungsort Metropolregion Rhein-Neckar und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    93. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 1./2. Dezember 2016 in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die wesentlichen Ergebnisse der Konferenz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    EU-Parlament wählt neuen Präsidenten

    Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Auszahlung der Direktzahlungen im Rahmen der ersten Säule der GAP an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, Direktzahlung an…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau