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  • Transparenz-Informationen

    Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes…

    Erhalt des Standorts Montabaur als Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und sonstige…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung der Aartalbahn und weiterer stillgelegter Bahnstrecken…

    Untersuchungsergebnisse des Rechnungshofs zur Reaktivierung der Aartalbahn, Bewertung der Ergebnisse durch die…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…

    Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schulgesetzreform

    Änderungen u. a. zur verstärkten Inpflichtnahme von Schulträgern als Konsequenz der Schließungswelle bei kleinen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Begleitetes Fahren mit 16

    Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Fächerbindung im Lehramtsstudium Informatik

    Ergebnis der Überprüfung der curricularen Vorgaben des Studienfaches Informatik, Möglichkeit der Aufhebung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Richtlinien der Schülerbeförderung

    Kriterien für die Länge des Schulwegs und die Einstufung der Gefährlichkeit, Überprüfung der Kriterien vor Ort,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…

    Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Deichbau nahe der Ortsgemeinden Gimbsheim und Eich

    Geplanter neuer Deich gegen Extremhochwasser, Gründe für den Bau einer zweiten Deichanlage, Flutung des neu…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Neue Technologien für den Erhalt des Straßennetzes

    Technologische Neuerungen im Straßenbau zur Verringerung des Verschleiß von Straßen, Beurteilung eines…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung S-Bahn-Linie Homburg – Zweibrücken

    Beginn der Planfeststellung im Jahr 2018 geplant; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Ahrtalbahn

    Derzeitiges Verkehrsangebot, zukünftiges Angebot mit Blick auf die Verbindung Ahrbrück - Bonn, Pläne zur…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesrat stoppt Maut für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr

    Bundesratsbeschluss zur Ausnahme des land- und forstwirtschaftlichen Verkehrs von der Mautpflicht;…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schließung der Autobahnpolizeistation Emmelshausen

    Weitere Anfahrtswege in Notfällen, Sicherung des Unfallortes ggf. durch Feuerwehr und Rettungskräfte,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitales Bürgerportal

    Geplantes digitales Bürgerportal des Bundes, digitale Verwaltungsleistungen, zusätzliches Angebot zu Bürgerbüros,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Betreibergesellschaft am Flughafen Hahn in Finanznot?

    Finanzielle Lage des HNA-Konzerns als Mehrheitseigner, Strategiewechsel, Hintergründe der Situation, mögliche…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Musterfeststellungsklage

    Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten

    Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz