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- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei (1)
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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch…
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Vereinigung…
Durch den Staatsvertrag, den der Ministerrat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 gebilligt hat und der Teil des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der Unternehmensbefragung zum Thema „Gewinnung von…
Aus den Erkenntnissen der vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau beauftragten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vorschlag für die Berufung von vier Mitgliedern in den Beirat der…
Vier der neun von Rheinland-Pfalz vorzuschlagenden Beiratsmitglieder haben ihr Mandat im Beirat der Hauptverwaltung…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere…
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2021 ‒ im Namen der Landesregierung mit…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zweite Anordnung zur Änderung der Anordnung über die…
§ 3 Nummer 23 der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz vom 18. Mai 2021…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
4. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur…
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der 4. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 30. Tätigkeitsbericht des…
Gemäß § 41 Abs. 5 Satz 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz nimmt die Landesregierung zu dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem…
Mit Wirkung vom 2. Juli 2022 ist im Architektengesetz des Landes Rheinland-Pfalz die freiwillige…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Die Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (allgemeines Gebührenverzeichnis) enthält…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen des Redaktionsprozesses…
Das Förderale Informationsmanagement (FIM) stellt eine seit über zehn Jahren bestehende, bundesweit einheitliche…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung nach § 19 Abs. 1 des Landesgesetzes über die…
Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ richtet sich ausdrücklich an…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport