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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG)

     

    Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen über die Errichtung und…

    Das Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf…

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    29.01.2025
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb…

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    29.01.2025
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Coronavirus

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    Coronavirus

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    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom XX.…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    29.01.2025
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    Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32.…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    29.01.2025
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    Coronavirus

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    Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

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