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    Sachstand Vorbescheid Obrigheim/Dirmstein/Obersülzen, Stand 11/2024

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Sachstand Antragsverfahren auf Vorbescheid…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Antrag auf artenschutzrechtliche Ausnahme zum Abschuss von Rabenkrähen…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz betreffend das Vorliegen eines Antrags auf Ausnahmegenehmigung für den…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    In Planung / im Genehmigungsverfahren befindliche Windenergieanlagen…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich von in Planung / im Genehmigungsverfahren befindliche…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Umsetzung des Masernschutzgesetzes

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Umsetzung des Masernschutzgesetzes

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes –…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Landesgesetzes über Ausgleichsleistungen bei…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über Ausgleichsleistungen bei Preisermäßigungen im…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Vorhaltung einer…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerrationsformation über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mündliche Berichte_24.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Veröffentlichung des Agrarberichts der Landesregierung - Agrarbericht…

    1. Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2025 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    7. Armuts - und Reichtumsbericht der Landesregierung

    1. Der Ministerrat nimmt den 7. Armuts - und Reichtumsbericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_01.07.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei
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    Programm EFRE 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 - 1.Programmänderung (nicht amtliche…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP & Treibhausgassektorenstudie…

    Zur Überprüfung der Realisierbarkeit der Umsetzung des Klimaschutzziels, bis spätestens zum Jahr 2040 bilanziell…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des…

    Der Ministerrat beschließt die Durchführungsverordnung zum Gebäudeenergiegesetz.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_08.07.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung naturschutzrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung naturschutzrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes,…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung bzgl. der Kofinanzierung von…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Gehobene Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem…

    Gehobene Erlaubnis der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn aus dem Gewerbepark Sembach IV für die Einleitung von…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd