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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.11.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…
Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
SommerSchule RLP - Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und…
Lern- und Förderangebote für Schüler in den Ferien als individuelle Maßnahme oder Gruppenangebot; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Auskehrung der vom Speyerer Kreditvermittlungsunternehmen MAXDA…
Betrügerische Geschäftspraktiken des Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA aus Speyer zwischen 2010 und 2017,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ferienbetreuung in Zeiten von Corona
Umfang der Ferienbetreuung in 2020 sowie Voraussetzungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Differenzierung mit Rücksicht auf unterschiedliche Umstände
Stärkung des geschlechterhomogenen Unterrichts in MINT-Fächern sowie in Deutsch und Fremdsprachen oder Musik,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
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21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
31.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
25.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
16.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Anklagerhebung im Verfahren um den sogenannten Cyberbunker in…
Anklageerhebung durch die Generalstaatsanwaltschaft Köln, Verdacht auf Gründung und Mitgliedschaft in einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation im Rahmen des…
Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Evaluation der Wahlen zu kommunalen Beiräten für Migration und…
Wahl der kommunalen Beiräte für Migration und Integration am 27. Oktober 2019, Erkenntnisse aus der Wahl sowie der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Telefonische Rückkehrberatung mit Unterstützung von IOM
Telefonische Rückkehrberatung für alle interessierten Menschen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für…
Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Corona-Familienbonus für jedes Kind
Einmaliger Bonus von 300 Euro für jedes Kind im Zuge des Konjunkturpakets zur Eindämmung der Corona-Krise;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Erfahrungen mit der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten…
Angebot zur qualifizierten und zeitnahen medizinischen Altersfeststellung, Empfehlungen zur Altersfeststellung,…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
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14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz