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  • Transparenz-Informationen

    Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen…

    Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz Tag 2019

    Ausrichter Annweiler am Trifels, Finanzierung, Kostendeckung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

    Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    06.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Nachlese Messe "Gamescom" (Köln): Wirtschaftsfaktor Spieleentwicklung…

    Bedeutung der Computerspiele-Branche für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Fördermaßnahmen, Präsenz der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    05.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.09.2018
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    Staatskanzlei
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    Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“

    Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz-Tag zukünftig im Zweijahresrhythmus

    Der Ministerrat beschließt, das Landesfest „Rheinland -Pfalz- Tag“ nach dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Fluchtaufnahme und Migration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz

    Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Erstes Arbeitsprogramm des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung…

    Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll bei der Umsetzung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch…

    Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines…

    Der Ministerrat billigt die länderübergreifende Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.

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    • Regionen und Städte
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)

    Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei