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Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umweltschutz und rechtliche Aspekte beim Einsatz von Silberjodid zur…
Gefahr für Mensch und Umwelt durch Silberjodid, Gutachten und wissenschaftliche Studien, Begleituntersuchungen,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen
Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Kinderpornographie
Geplante Gesetzesänderung, um den Einsatz computergenerierter Bilder für Verdeckte Ermittler in Zukunft zu…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
Modellprojekt in Zusammenarbeit mit den Frauennotrufen, Entwicklung der Fallzahlen, weitere mögliche Standorte,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der StVO-Novelle
Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein
an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Europäischer Green Deal
Ankündigung eines "Green Deals" durch die Europäische Union, Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Beschlüsse des Klimakabinetts auf Rheinland-Pfalz
Preis für CO2-Emmissionen, Prämien für Elektroautos, günstigere Bahntickets, Steuererleichterungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Windkrafterlass des Umweltministeriums
Regelungen und Notwendigkeit des Erlasses, positive und negative Effekte; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Online-Dialog zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts
Beteiligung an der Online-Debatte zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Auswertung und Übernahme der…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
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Letzte Änderung:
28.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
UN-Klimakonferenz in Madrid
Beitrag der Landesregierung, Bewertung der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Energie
- Umwelt
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Letzte Änderung:
28.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten