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Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Dienste in Rheinland-Pfalz in Not
Weniger Spenden und Helfer für Organisationen durch Corona, Unterfinanzierung von Organisationen, besondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der ,Corona-Krise' insbesondere auf den Arbeitsmarkt, die…
Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Freie Wohlfahrtspflege und vulnerable Gruppen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Kürzung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Hinterbliebene…
Unterstützung von Betroffenen angesichts der derzeitigen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie finanzielle…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Situation der Menschen mit Behinderungen in der Corona-Krise,…
Schutzkonzepte, Wohngruppen, Unterstützungszahlungen für Werkstätten, bekannte Infektionen von Bewohnern und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen des Entgelttransparenzgesetzes in…
Inkrafttreten des Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern am 6. Juli 201,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Beratung der Landesregierung durch den Landesbeirat zur Teilhabe…
Gespräch zwischen dem Koordinierungsausschuss des Landesbeirats und Vertretern der Landtagsfraktionen am 5.…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Soziale Aspekte bei der öffentlichen Auftragsvergabe
Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Vereinbarkeit mit dem EU-Vergaberecht;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
13.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stand und weitere Verfahren beim Mobilitätskonsens
Abschluss des Online-Verfahrens zum Mobilitätskonsens Ende August, Ergebnisse der regionalen Foren und des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.04.2020Verantwortliche Stelle:
Die Medienanstalten -
Transparenz-Informationen
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.04.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wiedereröffnung der AfA Bitburg
Wiedereröffnung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Bitburg mit einer Unterbringungskapazität für bis…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
31.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Sprach- und Integrationskurse für Asylzuwanderer in Rheinland-Pfalz
Bundesratsinitiative zur Neugestaltung der Kurse auf Bundesebene, Angebote zur Sprach- und Integrationsförderung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
31.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen
Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mehr Frauen an die Spitze!: 11. Runde des Mentoring-Programms für…
Start der 11. Runde des Mentoring-Programms im Februar 2020, Ziel: Steigerung des Frauenanteils in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
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24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz