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  • Transparenz-Informationen

    Corona-Pandemie

    Aktueller Sachstand sowie Statistik zur Corona-Krise

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Pandemie

    Aktueller Sachstand sowie Statistik zur Corona-Krise

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesrat für höhere Haftentschädigung

    Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon

    Bi-nationales Referendariat Mainz-Dijon für Lehramtsstudierende, deutsch-französischer integrierter Studiengang,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Aufruf zur Querfinanzierung des Unterrichts für Französisch und…

    Forderung nach Verbesserung der deutsch-französischen Bildungsarbeit, u. a. durch Bereitstellung von Lehrern und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen

    Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig

    Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Risiken des Einsatzes von Cytotec in der Geburtshilfe

    Verwendung des Medikaments Cytotec zur Geburtseinleitung, Risiken für Mutter und Kind; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert

    Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Geplante Übernahme der Loreley-Kliniken durch das Deutsche Rote Kreuz…

    Entscheidung des Aufsichtsrats des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) gegen die Übernahme der Loreley-Kliniken, Suche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Zukunft des Kirner Krankenhauses

    Sachstand und Runder Tisch am 4. März 2020 zur Zukunft des Krankenhauses in Kirn; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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    Umgestaltung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Rheinland-Pfalz

    Pressemeldung der Kassenärztlichen Vereinigung u. a. zur Integration von ärztlichen Bereitschaftspraxen in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe

    Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Kampf gegen Kinderpornographie

    Geplante Gesetzesänderung, um den Einsatz computergenerierter Bilder für Verdeckte Ermittler in Zukunft zu…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Hochschul- und Ausbildungsstandort der Games-Branche in…

    Studiengänge im Bereich Computerspiele (Games), Hochschulen und Universitäten mit entsprechenden Studienfächern,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    "ABC der Lebensmittel" - Verwendung der Unterrichtsreihe an…

    Unterrichtsreihe aus dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, um Grundschüler über gesunde…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung

    Modellprojekt in Zusammenarbeit mit den Frauennotrufen, Entwicklung der Fallzahlen, weitere mögliche Standorte,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Aktueller Stand der StVO-Novelle

    Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein

    an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur