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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Bewilligte Mittel 2021 und 2022, zur Verfügung stehende Fördermittel, Zahl der mit Fördermitteln im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes

    Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    KfW-Förderstopp für Bauvorhaben

    Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Soziale Wohnraumförderung;hier: Befassung des Haushalts- und…

    Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    07.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz

    Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- …

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…

    Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz- Lagebericht und…

    Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb…

    Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    07.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau

    Auswirkungen der aktuellen Krisensituation im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau;…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
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    Ministerium der Finanzen
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    Fristverlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

    Einsatz für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufgrund umfangreicher Planungsleistungen; Berichterstattung…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    06.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Soziale Wohnraumförderung;hier: Unterrichtung über den Entwurf der…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 d GG, Finanzhilfe des Bundes für Programme der Länder zur sozialen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Unwirksamkeit der Mietpreisbremse

    Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    21.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse

    Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…

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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in 2018 und Prognose…

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung der Förderung von…

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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Vorschläge für eine schnellere Verfügbarkeit von Bauland und…

    Aktuelle Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, künftige Entwicklung, Vorschläge der Kommission…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
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    Ministerium der Finanzen
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    Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau

    Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche…

    Thema:
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    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen