Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (93)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (93)
- Wirtschaft und Finanzen (48)
- Regionen und Städte (28)
- Bevölkerung und Gesellschaft (21)
- Bildung, Kultur und Sport (13)
- Verkehr (6)
- Umwelt (6)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (5)
- Internationale Themen (5)
- Gesundheit (5)
- Wissenschaft und Technologie (4)
- Energie (2)
- beamte (15)
- urlaub (12)
- coronavirus (8)
- pflege (7)
- ehrenamt (7)
- personalvertretungen (6)
- personalratswahlen (6)
- polizei (5)
- öffentliches dienstrecht (4)
- kinderbetreuung (4)
- gerichtsentscheidung (4)
- feuerwehr (4)
- datenschutz (4)
- verwaltungsverfahren (3)
- verein (3)
- schriftform (3)
- polizei- und ordnungsbehördengesetz (3)
- mainz. stadt (3)
- landrat (3)
- landkreisordnung (3)
- katastrophenschutz (3)
- innere-sicherheit (3)
- innere sicherheit (3)
- hochwasser (3)
- gemeindeordnung (3)
- ermittlungsverfahren (3)
- e-government (3)
- dienstliche beurteilungen (3)
- brand- und katastrophenschutz (3)
- erscheinungsbild (2)
- ehrensoldgesetz (2)
- e-mail (2)
- disziplinarverfahren (2)
- disziplinargesetz (2)
- digitale ratssitzung (2)
- demonstration (2)
- demokratie (2)
- datenschutz-grundverordnung (2)
- brauchtum (2)
- beruf (2)
- beamtinnen-und-beamte (2)
- beamtinnen und beamte (2)
- beamtenrecht (2)
- bayerische architektenversorgung (2)
- asylbewerber (2)
- architektengesetz (2)
- arbeitszeit (2)
- antisemitismus (2)
- ahr (2)
- abbau von formvorschriften (2)
Zeige 93 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
Durch eine Änderung der Urlaubsverordnung soll Beamtinnen und Beamten, die überwiegend im Bereich der Bearbeitung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Die geltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes (LWahlG) werden regelmäßig vor einer anstehenden Wahl zum Landtag…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO)
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Katastrophenschutzverordnung (KatS-VO) zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport