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  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

     

    2. Das Ministerium…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Gründung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung Hambacher Schloss

    Der Ministerrat beruft Herrn Minister a. D. Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport) als Mitglied des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt und…

    Der Ministerrat nimmt die Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter und interpersonaler Gewalt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2

    Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landesstraßenbauprogramm 2023/2024

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines…

    Der Ministerrat billigt die länderübergreifende Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verabschiedung der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2022- 2026…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung über die Durchführung einer siebten rheinland-…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Elektrifizierung Eifelhauptbahn und Ahrtalbahn

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Klimabündnis Bauen in RLP - nachwachsende und kreislaufeffiziente…

    Der Ministerrat beschließt das Konzept des „Klimabündnis Bauen in Rheinland-Pfalz – nachwachsende und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Wissenschaft und Forschung in der Region Mainz

    Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zu Wissenschaft und Forschung in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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